Weg mit allen rassistischen Gesetzen!

Widerstand gegen die Fremdenrechtsnovelle 2011.

Die Fremdenrechtsnovelle 2011 hat viele Verschärfungen mit sich gebracht. Das neue Gesetz spiegelt aber nicht nur die Meinungen der Minister_innen sondern auch die der Akteur_innen in Behörden und Parlament sowie einer breiten österreichischen Mehrheit wider. Die kommenden Änderungen sind nur die Spitze des Eisbergs, sie gliedern sich nahtlos in eine langjährige rassistische Gesetzgebung ein. Denn es gab schon viele Innenminister_innen und noch mehr rassistische Gesetze wurden ausgearbeitet, beschlossen und schließlich umgesetzt.

Hier findet ihr verschieden Texte zu rassistischen Gesetzen, Abschiebung und Rassismus im allgemeinen sowie zur Fremdenrechtsnovelle 2011 im speziellen. 

04/2011

another brick in the racist wall...

Reader zur Fremdenrechtsnovelle 2011

04/2011

Fremdenrechtsnovelle 2011

Langversion des Textes eines Flyers zur Demonstration am 27.4.2011 gegen die Fremdenrechtsnovelle 2011 mit Kritik am bürgerlich-liberalen Anti-Abschiebe-Diskurs, der zwischen "gut integrierten" und "schlecht integrierten" Menschen unterscheidet und vor allem mit dem Slogan "Kinder gehören nicht ins Gefängnis" einen heteronormativen Diskurs fährt.

04/2011

1. Mai 2011 - Ein Wendepunkt im Arbeitsrecht?

Was als "Öffnung des Arbeitsmarktes" verkauft wird, entpuppt sich als restriktives Kontrollsystem mit vielen Verschärfungen im Fremdenrecht.

04/2011

Das ständige Sprechen über Integration

Es gehört zum guten Ton in der öffentlichen Debatte, über Migration und Migrant_innen als Konfliktquelle zu sprechen. Leider nicht nur im Mehrheitsdiskurs sondern auch unter manchen kritischen Gegenstimmen zum Abschiebekonsens finden sich Positionen wieder, die zum Teil stärker an den rassistischen Konsens anknüpfen, als sie das vielleicht wollen.

04/2011

Was enthält das 'Fremden'-Unrechtspaket?

'Fremden'-Unrechtspaket - Das ist nicht unser Gesetz! Info-Flugblatt von TransX und Türkis Rosa Tippp.

04/2011

Kleine Schule des neuen Fremdenrechts 2011

Übersicht über die wichtigsten Änderungen der geplanten Novellierung: Information zu den neuen Gefahren und Diskriminierungen.

04/2011

Neues Ausschaffungszentrum in Wien

In der Zinnergasse in Wien Simmering befindet sich seit einigen Monaten ein Abschiebezentrum für Familien mit Kindern bzw. besonders schutzsuchenden Menschen.

04/2011

Rassismus? Ein paar Gedanken zum Fremdenrechtsänderungsgesetz 2011

Dieser Artikel fragt, warum in Aufrufen gegen die Gesetzes- novelle Rassismus nicht kritisiert wird und hält fest: "Wir müssen die Utopien einer grenzenlosen Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung immer wieder aufs Neue formulieren."

04/2011

Eine Replik oder was es heißt, im Kampf gegen Rassismus nicht locker zu lassen

Im folgenden findet ihr eine Auseinander- setzung rund um den Gebrauch des Wortes Rassismus im Kampf gegen rassistische Gesetze.

04/2011

Weg mit dem rassistisch-faschistoiden Gesetzespaket!

Abschiebung von seit langem in Österreich lebenden Menschen - Errichtung von Abschiebezentren - Ausweitung der Schubhaft - Schubhaft für Kinder - rassistische Selektion - Rot-Weiß-Rot-Card... Ein Kommentar zur geplanten Fremdenrechtsnovelle in Österreich.

04/2011

Alltägliche Abschiebungen, alltägliche Gewalt, alltäglicher Rassismus

Nicht nur Kinder und Familien werden abgeschoben, tagtäglich werden von Polizist_innen Amtshandlungen vollzogen, Menschen in Schubhaft gesperrt und außer Landes gebracht. Es ist die Umsetzung einer rassistischen Politik, die längst zum akzeptierten Alltag in Österreich gehört - quer durch alle Parteien!

04/2011

Dublin II - setzt du deinen Fuß auf diesen Boden ...

Die EU verspricht ihren Bürger_innen vier "Grund- freiheiten": freier Verkehr von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeitskräften im Gebiet der Gemeinschaft. Dies bedeutet u.a., dass sich Menschen im EU-Raum frei bewegen können. Doch gibt es zahlreiche Mechanismen, die diese Freiheiten beschneiden und einzelne Menschen oder Gruppen davon ausschließen, eines davon ist das Dublin-II-Abkommen.

04/2011

Bewegungsfreiheit statt Fremdenrecht!

Flyer gegen die Fremdenrechtsnovelle 2011 - another brick in the racist wall...